Know-how rund um Gesellschaftsrecht und Rechtsform der Firma

Die Publizitätsfunktion des Handelsregisters sorgt unter anderem dafür, dass das interessierte Publikum von der organschaftlichen Vertretung und den standardisierten Vertretungen bei einer Unternehmung Kenntnis nehmen kann.

Die meisten Familienunternehmen entstehen als Klein- oder Kleinstunternehmen mit einfachen rechtlichen Strukturen, doch können sie sich in mittlere und grosse Unternehmungen entwickeln, wobei die rechtliche Struktur nach und nach anzupassen ist.

Aktionärsbindungsverträge sind weit verbreitet. Durch ihren Abschluss können die relativ starren Schranken des Aktienrechts überwunden und zusätzliche Rechte und Pflichten zwischen den Parteien vereinbart werden. Unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen sind dem Ideenreichtum dabei kaum Grenzen gesetzt.

Im Handelsregister eingetragene Gesellschaften, Kommanditgesellschaften für kollektive Kapitalanlagen, Investmentgesellschaften mit variablem Kapital und im Handelsregister eingetragene Einzelunternehmen können ihr Vermögen oder Teile davon mit Aktiven und Passiven auf andere Rechtsträger des Privatrechts übertragen. Wenn die Gesellschafterinnen und Gesellschafter der übertragenden Gesellschaft Anteils- oder Mitgliedschaftsrechte der übernehmenden Gesellschaft erhalten, gilt Kapitel 3 (d.h. Art. 29 ff. FusG betreffend Spaltung von Gesellschaften). Vorbehalten bleiben die gesetzlichen und statutarischen Bestimmungen über den Kapitalschutz und die Liquidation.

Wenn das Vermögen der Aktiengesellschaft nicht mehr zur Deckung aller Schulden ausreicht, haftet jeder Zuwendung an irgendeinen Gläubiger etwas Willkürliches an, weil sie häufig zu Lasten der verbleibenden Gläubiger geht, welche dann kaum noch etwas erhalten. Diesem zentralen Thema ist eine Arbeit von Thomas Rebsamen (Die Gleichbehandlung der Gläubiger durch die Aktiengesellschaft, Zürich/Basel/Genf 2004) gewidmet. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dieser (Un-) Gleichbehandlung der Gläubiger, wobei die neue Rechtsprechung und Lehre einbezogen wird.

Sowohl der Begriff des Unternehmens wie auch jener der Übernahme sind wirtschaftliche und keine rechtlichen Begriffe. Die Unternehmen können in unterschiedlichen Rechtsformen gekleidet sein. Die Übernahme, worunter man den Erwerb der wirtschaftlichen Kontrolle versteht, kann sodann auf unterschiedlichen juristischen Wegen erfolgen.

Eine einfache Gründung oder Bargründung liegt vor, wenn das Aktienkapital bar liberiert wird, den Gründern keine besonderen Vorteile gewährt werden und keine späteren Sachübernahmen beabsichtigt sind. Erfahren Sie in diesem Beitrag zum Thema «AG gründen», was rechtlich gesehen unbedingt notwendig ist und profitieren Sie von den sofort einsetzbaren Mustervorlagen.

Im Urteil 4A_45/2017 (auszugsweise publiziert in BGE 143 III 480) hat sich das Bundesgericht mit der Frage der übermässigen Bindung und der maximal zulässigen Dauer von Aktionärbindungsverträgen auseinandergesetzt. Interessant ist, dass hierbei vor allem auch die Möglichkeit der freien Nachfolgeregelung als ausschlaggebend beurteilt wurde.

Die Mitglieder des Verwaltungsrats und alle mit der Geschäftsführung oder der Liquidation betrauten Personen sind sowohl der Gesellschaft als auch den einzelnen Aktionären und Gesellschaftsgläubigern für den Schaden verantwortlich, den sie durch absichtliche oder fahrlässige Verletzung der Pflichten verursachen. Doch es gibt auch Abwehrmöglichkeiten gegen Verantwortlichkeitsansprüche.

In diesem Beitrag werden Ihnen die wichtigsten Punkte betreffend der Führung und Organisation einer Aktiengesellschaft erläutert.