GV: Beschlussfassung an der Generalversammlung

Quoren bei Beschlussfassung und Wahlen bei der Generalsversammlung GV

Die Generalversammlung GV trifft die grundlegendsten Entscheidungen. Nebst den in den Statuten festgelegten Befugnissen steht der Generalversammlung darüber hinaus eine Reihe gesetzlich vorgeschriebener, unübertragbarer Befugnisse zu (Art. 698 OR). Damit stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Generalversammlung gültig Beschluss fasst.

Mit Ausnahme von Art. 701 OR – welcher regelt, dass bei der Abhaltung einer Universalversammlung alle Eigentümer oder Vertreter sämtlicher Aktien anwesend sein müssen – kennt das Schweizer Aktienrecht grundsätzlich keine Präsenzquoren, d.h., die Beschlussfähigkeit der Generalversammlung hängt nicht von der Anwesenheit von Kapital, der Aktienzahl oder der Köpfe ab.

Vielmehr schreibt der Gesetzgeber für die Beschlussfassung Beschlussquoren vor. Notwendig ist folglich die Zustimmung einer vorgeschriebenen Anzahl Stimmen, welche sich nach Kapital, Aktienzahl, Köpfen oder Ähnlichem definieren kann.

Doch wann ist das Erfordernis der Zustimmung gegeben? Es gibt verschiedene Arten eines Mehrs:

• Das relative Mehr stellt einzig auf die abgegebenen Stimmen ab. Enthaltungen werden nicht berücksichtigt. Wurden mehr Ja- als Nein-Stimmen abgegeben, kommt der Beschluss zustande.
• Das absolute Mehr unterscheidet sich vom relativen Mehr dahin gehend, dass Stimmenthaltungen als Nein-Stimmen berücksichtigt werden.
• Das qualifizierte Mehr hingegen stellt höhere Anforderungen an das Zustandekommen eines Beschlusses. Beispiel: Zustimmung von zwei Drittel der massgebenden Stimmen.