Know-how und rechtssichere Arbeitshilfen rund um das Schweizer Recht

Für kleine und mittlere Unternehmen ist es von sehr grosser Bedeutung zur Unterstützung ihrer internen betrieblichen Abläufe, zur Bereitstellung ihrer Dienstleistungen oder Produkte oder für das Marketing auf externe Service-Provider zugreifen zu können. Nun befinden sich aber viele solcher Dienstleister im Ausland. Sind Personendaten bei der Inanspruchnahme einer solchen Dienstleistung betroffen, so sind die datenschutzrechtlichen Regeln zur sog. Auftragsbearbeitung und zum Transfer von Personendaten ins Ausland zu beachten. Dieser Beitrag soll eine praxisnahe Hilfestellung für solche Situationen sein.

Unternehmenskauf – ein spannender, aber komplexer Prozess. Gute Vorbereitung ist hier der Schlüssel zum Erfolg. Risiken lauern überall: versteckte Schulden, unklare Verträge, unvorhergesehene Integrationsprobleme. Wer jedoch strategisch plant, Chancen und Risiken gründlich prüft und von Expertenwissen profitiert, legt den Grundstein für eine erfolgreiche Übernahme und nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg.

In der EU gibt es für Internetanbieter strenge Informationsvorschriften und für die Kunden ein Widerrufsrecht. Seit Mai 2022 gilt für Internetverträge, und den Verkauf im Internet, in der EU die Richtlinie 2019/2161 vom 27. November 2019 zur Änderung der Richtlinie 93/13/EWG und der Richtlinien 98/6/EG, 2005/29/EG und 2011/83/EU zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union, die sogenannte Omnibus-Richtlinie. Diese soll das Verbraucherschutzrecht verbessern und leichter durchsetzbar gestalten. Sie legt Änderungen bei mehreren bestehenden Richtlinien fest.

Das Produktehaftpflicht-Gesetz (PrHG) begründet eine Haftung für Schaden an Leib und Leben sowie Sachschäden, die aus einem Produktefehler entstehen - allerdings nicht am Produkt selber sondern als Folge eines Produktefehlers. Hier mehr zu den Bestimmungen.

Apps gibt es mittlerweile für fast alles: zur Kommunikation (WhatsApp), Unterhaltung (Quiz-Apps) oder Erleichterung von alltäglichen Tasks (Google-Maps). Kaum einer weiss vermutlich, wie viele Apps er oder sie denn täglich nutzt. Der Begriff App (Kurzform von engl. «Application») bezieht sich eigentlich auf jede Art von Anwendungssoftware. Im deutschsprachigen Raum werden darunter aber meist mobile Anwendungssoftwares für Smartphones und Tabletts verstanden, auf welche sich auch der vorliegende Beitrag bezieht. Gegenstand eines App-Entwicklungsvertrags sind die Planung, Erstellung und Lieferung der Software mit den vereinbarten Funktionen sowie der Vertrieb an Dritte auf den zwischen den Parteien vereinbarten Plattformen.

Cyberrisiken gehören regelmässig zu den grössten Gefahren für Unternehmen und deren Informationssicherheit. Bereits eine kleine Unachtsamkeit kann verheerende Schäden anrichten oder gar zur Insolvenz führen. Die Frage ist nicht ob, sondern wann man angegriffen wird. Der Umgang mit diesen Risiken kann nicht auf eine rein technische Herausforderung reduziert werden. Es ist ein ganzheitlicher Ansatz erforderlich.

Das alte Sprichwort "Von der Wiege bis zur Bahre - Formulare, Formulare" kann heutzutage gegen "Passwörter, Passwörter" ausgetauscht werden. Aber ist diese Art der Authentifizierung überhaupt noch zeitgemäss? Ist ein Passwort heutzutage "out" - und welche Alternativen gäbe es dann?

Heutzutage erledigt kaum ein Unternehmen sämtliche Aufgaben selbst, sondern lagert einen Teil gegen Entgelt an Drittfirmen aus. Mit dem Outsourcing von Aufgaben ist im Digitalisierungszeitalter regelmässig ein Datentransfer an die Auftragnehmer verbunden. Werden dabei auch personenbezogene Daten an Dritte übermittelt, stellt sich aus datenschutzrechtlicher Sicht die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Datentransfer zulässig ist, welche Informationspflichten bestehen und welche Regeln von Auftraggeber bzw. Auftragnehmer zu beachten sind bezüglich Auftragsdatenbearbeitung.

Wer Inhaber oder Leiter eines Unternehmens ist, brauche einen Stellvertreter, dem er bestimmte Vollmachten einräumen muss, für den Fall dass er nicht mehr fähig ist, seinen Aufgaben zu erledigen. Auch unerwarteten Tod muss man in Betracht ziehen und Vorkehrungen treffen, damit das Unternehmen nicht durch Schwierigkeiten bei der Erbteilung belastet wird. Unternehmervorsorge ist wichtig.

Mit Hilfe einer passenden Software kann man einen automatischen Vertragserfüllungsprozess ermöglichen, dieser wird Smart Contract genannt. Es sind viele Anwendungsprozesse möglich im Geschäftsbereich, aber auch im Alltag.

Das Auskunftsrecht begründet zusammen mit den Informationspflichten des Verantwortlichen den Transparenzgrundsatz im Datenschutz. Das Auskunftsrecht ist in Art. 25 ff. des neuen Datenschutzgesetzes (DSG) und in Artikel 16 ff. der entsprechenden neuen Datenschutzverordnung (DSV) geregelt. Es ist das wichtigste Instrument im Datenschutz, weshalb es im DSG zu Beginn der den betroffenen Personen eingeräumte Rechte steht. Das Auskunftsrecht dient in erster Linie dem Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte der Personen, von denen Personendaten bearbeitet werden.

Unternehmer sollten für den Fall von Handlungsunfähigkeit oder Tod über ihren digitalen Nachlass verfügen, der im Computer, auf Webseiten, in der E-Post usw. vorhanden ist. Es ist zu bestimmen, wer wo Zugriff erhalten soll und wie damit umzugehen ist. Ohne entsprechende Regelungen im digitalen Nachlass können gravierende Probleme für das Unternehmen entstehen.

Als Stammhaus wird das Kernunternehmen bezeichnet, welches mittels Akquisitionen und Kooperationen die Bildung eines Konzerns anstrebt. Das Stammhaus nimmt auch nach erfolgter Konzernierung weiterhin gleichzeitig die Funktion als operationelles Unternehmen, Konzernleitung und Holding wahr. Konzernstrukturen spielen dabei eine zentrale Rolle, da bei der Stammhauslösung in der Regel die älteste Gesellschaft des Ganzen als Konzernspitze bezeichnet wird.

Im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses lassen sich — ähnlich einer Beziehung — Konflikte am Arbeitsplatz nie ganz vermeiden. Doch welche (präventiven) Pflichten und Rechte haben Arbeitgeber bei Konflikten?

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist gemäss Art. 772 OR eine Gesellschaft, in der sich eine oder mehrere Personen oder Handelsgesellschaften mit eigener Firma (= «Name» der GmbH) und einem zum Voraus bestimmten Stammkapital im Rahmen einer GmbH Gründung vereinigen. Sie zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass für ihre Verbindlichkeiten nur das Gesellschaftsvermögen haftet. Sie stellt eine Mischform zwischen personenbezogener und kapitalbezogener Körperschaft dar.

Der Trend zur Auslagerung oder Erweiterung von IT-Ressourcen in so genannte Cloudlösungen ist auch 2024 ungebrochen. Als „Cloud“ wird dabei heutzutage auch so manche Speicherlösung von QNAP, Synology und so weiter bezeichnet. Dabei handelt es sich aber nicht um eine „Cloud“ im engeren Sinne. Ebenso betreiben manche Unternehmen zentrale Lösungen für Kalender, Kontakte und weitere Ressourcen wie Dateifreigaben. Einer der prominenten Vertreter einer solchen softwarebasierten Groupware-Lösung ist OwnCloud beziehungsweise dessen Abspaltung Nextcloud.

IT-Systeme werden immer wichtiger und auch durch eine zunehmende Verlagerung in die sogenannte „Cloud“ nicht weniger komplex, eher im Gegenteil. Wer sich im Alltag seines Unternehmens oder seiner Institution wie selbstverständlich der E-Mail-, Daten-, Web- und sonstigen Server bedient, übersieht nur zu leicht, was einen mindestens ebenso grossen Stellenwert einnimmt wie die Systeme an sich. Wenn die Projekte erst einmal eingerichtet sind und funktionieren, wird das schriftliche Festhalten des angesammelten Know-hows, die IT-Dokumentation, übersehen, vergessen oder einfach aus Bequemlichkeit vermieden. Das kann sich aber irgendwann als fatal erweisen.

Ab einer gewissen Grösse einer Organisation ist es nicht mehr möglich, die Vorgaben und Vorgehensweisen bei Fragen der IT Security nur in den Köpfen der Verantwortlichen aus Management und Administration zu belassen – es muss ein schriftlich ausgearbeitetes Konzept in Form eines Sicherheitskonzepts her.

Das Gespann Outlook mit Exchange ist sicher die führende Lösung für eine sogenannte Groupware, vor allem in mittelständischen Büros. Nicht jeder hat aber die finanziellen oder persönlichen Möglichkeiten für einen eigenen Exchange-Server. Wie man trotzdem (fast) genau so arbeiten könnte, als habe man einen solchen Server, wollen wir Ihnen heute einmal aufzeigen.

Erfolgreiche Unternehmen setzten verstärkt auf Kooperationen im Vertrieb, Marketing, Einkauf oder der Produktion. Mittels Kooperationen lassen sich Synergien schaffen und Unternehmensziele schneller erreichen. So reich die Gründe für Kooperationen sind genauso vielfältig sind die Möglichkeiten der rechtlichen Ausgestaltung. Nachstehender Beitrag zeigt die wesentlichen Elemente von Kooperationsvereinbarungen auf und enthält praxisbewährte Formulierungsbeispiele.

Der Kaufvertrag ist einer der bedeutendsten Verträge im wirtschaftlichen Alltag. In der Praxis zeigt sich, dass der Kaufvertrag durch eine Vielzahl von rechtlichen Feinheiten charakterisiert ist. Diese Feinheiten dienen dazu, den Rechtsverkehr -sprich den Kauf bzw. Verkauf von Waren und Dienstleistungen – reibungslos zu gestalten.

Einseitige Vertragsänderungen sind möglich, aber auch für diese gibt es bestimmte Regeln. Sie müssen angekündigt werden und den Kunden ist eine Frist zu setzen für die Vertragsauflösung, falls sie damit nicht einverstanden sind. Will ein Dienstleister einen Vertrag einseitig ändern, muss er den Kunden eine Information über die Vertragsänderung schicken. Preiserhöhungen sollten besonders deutlich vermerkt werden, ebenso andere wichtige Änderungen. Dazu ist eine Frist für die Vertragsauflösung zu setzen, für den Fall, dass die Kunden mit der Vertragsänderung nicht einverstanden sind.

In der Versicherungs- und Anwaltspraxis zeigt sich, dass Dienstleister, namentlich Treuhänder, Berater, Ärzte, Anwälte und ähnliche beratende Berufe, sich immer häufiger Forderungen aus mutmasslich schlechter Mandatserfüllung gegenübersehen. Kunden sind immer weniger bereit, vermeintliche Fehler hinzunehmen. Sie versuchen stattdessen, einen eventuellen Schaden mittels Schadenersatzklage gegenüber ihrem Dienstleister zu liquidieren. Aus diesem Grund empfiehlt sich eine saubere Einordnung des Vertrags mit dem Treuhänder.

Am 1. September 2023 sind das neue Datenschutzgesetz (im Folgenden: DSG) und seine Ausführungsbestimmungen in Kraft getreten. In diesem Zusammenhang sind einige Änderungen in Bezug auf das Auskunftsrecht des Arbeitnehmers eingeführt worden, welche im Folgenden mit einigen Empfehlungen zu den von der Arbeitgeberin einzuführenden Massnahmen erläutert werden.

Die meisten Webseiten setzen Analyse-Tools wie Google Analytics ein. Oft werden die Tools von den Webentwicklern standardmässig in die Webseite eingebaut, ohne dass die webseitenbetreibenden Unternehmen die Tools aktiv nutzen oder gar davon wissen. Dabei bestehen gerade beim Einsatz von solchen Tools datenschutzrechtliche Risiken. Um diesen Risiken entgegenzuwirken, ist eine sorgfältige Auswahl der Analyse-Tools, deren technische Einstellung sowie die Schaffung der rechtlichen Grundlagen für deren Nutzung entscheidend.

Im Folgenden erhalten Sie Hinweise zu wichtigen Fragestellungen, welche im Sinne von Vertragsklauseln üblicherweise in Lizenzverträge einfliessen.

Unabhängig davon, ob Unternehmen ihren Mitarbeitenden erlauben, private mobile Endgeräte wie Smartphones, Tablets oder Laptops im Arbeitsbereich einzusetzen, oder ob sie konzerneigene Devices für die private Nutzung freigeben: Beide Modelle weisen Sicherheitsrisiken sowie arbeits- und datenschutzrechtliche Fragen auf. Der nutzbringende Einsatz von Bring Your Own Device oder Corporate Owned, Personally Enabled für alle Beteiligten bedingt daher die Umsetzung zahlreicher einschlägiger rechtlicher, technischer und organisatorischer Massnahmen.

Unzählige Untersuchungen zeigen, dass die allermeisten Cybersicherheitsvorfälle auf menschliche Fehler zurückzuführen sind. Adäquate Schulungen können helfen, dieses Risiko zu verkleinern und damit die Sicherheit des Unternehmens zu stärken. Warum die Mitarbeiterausbildung in diesem Bereich so wichtig ist und wie effektive Awareness-Programme auszugestalten sind, wird in diesem Artikel dargelegt.

Das Gleichstellungsgesetz (GlG) konkretisiert den Gleichstellungsartikel der Bundesverfassung (Art. 8 BV) für das Erwerbsleben. Es gilt neben den privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen nach OR auch für alle öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse in Bund, Kantonen und Gemeinden. Arbeitnehmerinnen im öffentlichen und privaten Bereich haben denselben Schutz. Unterschiedlich sind nur die Verfahren.

Seit dem 1. September 2023 gilt gemäss Art. 22 und 23 des revidierten Datenschutzgesetzes (DSG), dass bei hohen Bearbeitungsrisiken eine Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) erstellt werden muss. Gemäss DSG besteht die Pflicht, eine DSFA zu erstellen, wenn die vorgesehene Datenbearbeitung voraussichtlich zu einem hohen Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte der betroffenen Personen führt. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat zur DSFA ein aufschlussreiches Merkblatt vorgelegt.

Als Ende Juni 2021 bekannt wurde, dass der Bund Daten auf Clouds von amerikanischen und chinesischen Cloud-Providern auslagern wird, war der Aufschrei in der Bevölkerung gross. «Daten sollen besser von Schweizer Cloud-Providern in der Schweiz gespeichert werden», dachte sich wohl so mancher Bürger. Doch sind Daten in den Händen (ausländischer) Cloud-Provider wirklich ungenügend geschützt?

Stellen Sie sich vor, ein Angestellter sucht den Kontakt zu Ihren Kunden. Er macht diese darauf aufmerksam, dass er sich künftig selbstständig machen bzw. einem anderen Arbeitgeber anschliessen würde. Ist das strafbar? Was, wenn er Ihre Kunden erst nach Ende des Anstellungsverhältnisses kontaktiert?

Es ist schon eine verrückte Welt in der IT: da laufen Gaming-PCs zu ständig neuen Hochleistungen auf, während in vielen Serverräumen und Rechenzentren noch betagte Systeme mit in die Jahre gekommenen Prozessoren und Festplatten vor sich hin werkeln. Gleichzeitig bekommt man kaum noch einen Büro-PC, der nicht wenigstens mit einem i3-Prozessor und 8 Gigabyte RAM ausgestattet ist. Da kommt so mancher Admin und IT-Verantwortliche schon ins Grübeln - tut es bei der nächsten Serveranschaffung vielleicht ein etwas besser ausgestatteter Gaming-PC?

Der Online-Handel ist aus der wirtschaftlichen Realität nicht mehr wegzudenken. Viele Unternehmen wollen von den Online-Vertriebsmöglichkeiten profitieren und planen oder verfügen bereits über einen Onlineshop. Der folgende Beitrag beleuchtet die zentralen rechtlichen Punkte, die im Online-Verkauf in der Schweiz zu beachten sind. Insbesondere werden einige Praxisbeispiele für die Formulierung von AGB genannt.

Der Ehevertrag ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft, welches vor oder nach der Heirat geschlossen werden kann (Art. 182 Abs. 1 ZGB). Es handelt sich hierbei um ein formbedürftiges Rechtsgeschäft zwischen den Brautleuten bzw. den Ehegatten, welches zu seiner Gültigkeit der öffentlichen Beurkundung bedarf (Art. 184 ZGB). Mit dem Ehevertrag kann der Güterstand gewählt, gewechselt oder modifiziert werden. Das Güterrecht regelt das Vermögen der Eheleute während der Ehe sowie die güterrechtliche Auseinandersetzung für den Fall, dass der Güterstand aufgrund von Tod, Scheidung und dergleichen aufgelöst wird. Die Wahl des Güterstandes umfasst jeweils den gesamten Güterstand, während eine blosse Modifikation nur einen Teilbereich der entsprechenden güterrechtlichen Regelungen betrifft.

Bereits viele Menschen arbeiten im Homeoffice und die Zahlen sind weiterhin steigend. In der Tat bringt das Homeoffice – sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer – viele Vorteile mit sich. Dennoch handelt es sich bei der Arbeit im Homeoffice um eine Medaille mit zwei Seiten. Auf der einen Seite befinden sich die vorteilhaften Aspekte. Auf der anderen Seite stehen die Risiken, die vor allem durch die Cyber-Kriminellen und ihren Cyber-Attacken ausgehen.

Backups sind sicher das A und O der IT. Backupsoftware ist aber oftmals teuer, aufwendig einzurichten und schwerfällig. Mit rsync gibt es aber eine sehr interessante Alternative. Diese stammt zwar ursprünglich aus der Unixwelt, ist aber auch auf Windows-Systeme portiert worden. rsync sichert Ihre Daten verblüffend einfach, schnell und zuverlässig.

Diskriminierung am Arbeitsplatz kann in verschiedenen Formen und Ausprägungen auftreten, die nicht einheitlich geregelt sind. Dieser Artikel soll die wichtigsten Begrifflichkeiten klären und aufzeigen, inwiefern Diskriminierung am Arbeitsplatz verboten ist. Schliesslich werden einige Rechtsbehelfe der Arbeitnehmenden anhand von Beispielen aufgezeigt.

Als eines der ersten Länder der Welt hat die Schweiz am 1. August 2021 gesetzliche Regelungen für die Blockchain-Technik in Kraft gesetzt, die nicht zuletzt den Wertpapierhandel betreffen.

In diesem Beitrag erfahren Sie alles Wichtige zum Austritt und Ausschluss der Gesellschafter, der zusammenhängenden Rechte und Pflichten, der vorsorglichen Massnahmen und der Abfindungsansprüche.

Rund um die Datenschutzerklärung für Mitarbeitende bestehen viele Unsicherheiten und datenschutzrechtliche Mythen, welche weit verbreitet sind und sich hartnäckig halten. Eine dieser Unsicherheiten besteht bei der Frage, ob es aus rechtlicher Sicht ausreicht, wenn die Datenschutzerklärung den Mitarbeitenden zur Einsicht zur Verfügung gestellt wird, oder ob diese unterzeichnet werden muss. Dieser Frage gehen wir in diesem Beitrag nach.

Komplexe IT-Projekte mit ungenügender Rollenverteilung und schlechtem Projektmanagement sind zum Scheitern verurteilt. IT-Projekte, bei denen zu Beginn keine Detailspezifikationen und keine konkreten Umschreibungen der verlangten Leistungen und Funktionen bestehen, bedürfen besonderer Aufmerksamkeit. In diesem Umfeld agiler Software- und Produktentwicklung kann auch die Methode SCRUM eingesetzt werden.

Es wurde bereits oft wiederholt, aber die Daten von Unternehmen haben einen extrem hohen Wert für die Aufrechterhaltung ihrer Geschäftstätigkeit erlangt. Daher ist es wichtig, die Risiken zu identifizieren, die mit ihrer Verarbeitung verbunden sind, insbesondere wenn sie in die Cloud verlagert werden, um dann entsprechend verwalten zu können.

Eine wichtige Frage im Zusammenhang mit unternehmerischem Handeln ist, welche Personen das Unternehmen im Rechtsverkehr gegenüber Dritten vertreten können bzw. dürfen. Zu unterscheiden ist dabei die gesetzliche Vertretungsmacht, etwa durch exekutive Gesellschaftsorgane, einerseits, von der bspw. mittels Vollmachtserteilung vertraglich eingeräumten Vertretungsmacht andererseits. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Möglichkeiten und Grenzen der verschiedenen Vertretungsmöglichkeiten im Wirtschaftsleben.

Für Unternehmen ist im Bereich Umweltmanagement vieles zu beachten: Das internationale Recht, die Lieferketten und nicht zuletzt die immer strengeren Vorschriften über Umwelt- und Klimaschutz sowie Haftung für Umweltschäden. Dazu sind grössere Unternehmen zur Umweltberichterstattung verpflichtet. Nützlich dafür sind ESG-Kennzahlen.

Die Geheimhaltungserklärung als Vertrag oder Klausel schreibt das Stillschweigen über Verhandlungen, Verhandlungsergebnisse oder vertrauliche Unterlagen fest. In diesem Beitrag finden Sie eine kurze aber alles umfassende Übersicht der wichtigsten zu beachtenden Punkte.

In der heutigen Zeit, in der wir viele Aktivitäten ins Internet verlagert haben, ist es wichtiger denn je, sich über mögliche Bedrohungen zu informieren – und natürlich auch zu schützen. Hacker haben es nicht nur auf große Unternehmen abgesehen, auch Privatpersonen fallen den Kriminellen immer wieder zum Opfer. Dabei werden die Strategien der Cyberangreifer immer ausgefeilter. In diesem Artikel zeigen wir auf, wie Sie sich über Bedrohungen im Netz auf dem Laufenden halten können und welche Maßnahmen Sie ergreifen können, um sich optimal zu schützen.