Allgemeines Privatrecht – Ihre Rechte und Pflichten im Privatrecht

Grenzüberschreitender oder massenhafter Geschäftsverkehr wird oft mit mangelnder Rechtssicherheit und Vorhersehbarkeit in Verbindung gebracht. Bei massenhaften Geschäften stellen sich immer wieder die gleichen Fragen: Welches Recht ist anwendbar? Welche Rechte haben Kund:innen und können diese Rechte eingeschränkt werden?

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) sind vorformulierte Bedingungen, die im Vorfeld des Vertragsabschlusses nicht ausgehandelt werden. Die Verwendung von AGB regelt für eine Vielzahl gleichartiger Verträge dieselben Bedingungen. In der Geschäftswelt finden AGB daher vor allem Anwendung bei Massengeschäften. Mittels AGB können Geschäftsabläufe rationalisiert werden. Der folgende Beitrag zeigt auf, welche Punkte Sie beim Verfassen von AGB berücksichtigen sollten.

Wir alle schliessen regelmässig auf digitalem Weg Verträge ab – doch nicht immer sind wir uns dessen vollkommen bewusst. Zum Beispiel dann, wenn wir die AGB eines Online-Anbieters mit einem Klick akzeptieren oder bei der Post den Empfang eines Pakets auf dem Touch-Display bestätigen. Es gibt aber auch Situationen, in denen wir bewusst unseren Willen bekunden: wir fügen unsere eingescannte Unterschrift in ein Dokument ein oder nutzen den Service eines Anbieters für E-Signaturen. Doch sind solch digital besiegelte Verträge überhaupt rechtsgültig und im Streitfall vor Gericht beweiskräftig?

Mit einer Vollmacht wird eine Person von einer anderen Person beauftragt, sie in bestimmten Bereichen zu vertreten oder Aufgaben zu übernehmen. Derjenige, der die Vollmacht erteilt, ist Vollmachtgeber. In der Praxis gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, wie eine Vollmacht ausgestaltet werden kann. Dabei sind die gesetzlichen Voraussetzungen zu beachten.

Sowohl eine übermässige Bindung wie auch der komplette Verzicht auf jegliche Art von Vertragsbindung kann keiner Person aufgedrängt werden ohne deren Persönlichkeitsrechte gemäss Art. 27 ZGB zu verletzen. Dieser Beitrag informiert Sie über Definition und Rechtsfolgen dieser Vertragsstörung.