Bonus: Freiwillig oder ein fester Lohnbestandteil?
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Die Qualifikation gestaltet sich oftmals als schwierig und ist mit diversen Unsicherheiten verbunden, welche insbesondere bei einem Austritt von Arbeitnehmenden zu Auseinandersetzungen führen können. Mit den durch die Rechtsprechung entwickelten Kriterien gelingt die Qualifizierung, wobei es stets auf den Einzelfall ankommt. Das Bundesgericht hat in diversen neueren Entscheiden seine Rechtsprechung zum Bonus präzisiert und zusammengefasst.
Qualifikation der Bonus-Zahlung
Die Rechtsprechung und Lehre unterscheiden bei der Bonuszahlung zwischen drei Qualifikationen: Bonuszahlung als Lohnbestandteil, als echte oder unechte Gratifikation.
Lohnbestandteil
Als Lohnbestandteil wird eine Bonuszahlung qualifiziert, wenn diese basierend auf bestimmten oder objektivierten Kriterien – wie beispielsweise dem Gewinn oder Umsatz – vereinbart wurde. Es liegt folglich immer dann Lohn vor, wenn den Arbeitgebenden keinerlei Ermessen zusteht, d. h. der Anspruch an sich sowie die Höhe der Bonuszahlung vertraglich festgelegt wurden. Dasselbe gilt auch dann, wenn zwar kein spezifischer Betrag vereinbart wurde, dieser aber durch ein vertragliches beziehungsweise reglementarisches «Bonussystem» festgelegt wird und den Arbeitgebenden zum Zeitpunkt der Berechnung des variablen Lohns kein Ermessensspielraum zusteht. Mit anderen Worten: wenn die Höhe des Bonus durch objektive Kriterien bestimmt wird, wie zum Beispiel bei der Formulierung «1% des Geschäftsergebnisses».
Gratifikation
Eine Gratifikation stellt eine freiwillige Sonderzahlung aus bestimmtem Anlass dar, ist kein Lohnbestandteil und wird in Art. 322d OR erwähnt: «Richtet der Arbeitgeber neben dem Lohn bei bestimmten Anlässen […] eine Sondervergütung aus». Einen Anspruch auf Gratifikation haben Arbeitnehmende gemäss Gesetz lediglich dann, wenn ein solcher vereinbart wurde. Folglich haben die Arbeitgebenden bei Gratifikationen einen Ermessensspielraum, ob überhaupt und in welcher Höhe ein Betrag ausgerichtet werden soll. So kann die Höhe zum Beispiel an die subjektive Einschätzung der Arbeitgebenden über die persönliche Leistung der Arbeitnehmenden geknüpft werden. Im Gegensatz zum Lohn hängt die Gratifikation also mindestens in einem gewissen Masse vom Willen der Arbeitgebenden ab und wird ganz oder teilweise freiwillig ausgerichtet. Unterschieden wird zwischen der unechten und der echten Gratifikation:
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