Vertrauensarzt: Richter in Weiss

Rund 74 Prozent des gesamten Absenzvolumens der Arbeitnehmenden sind gemäss einer Studie des Bundesamts für Statistik auf Krankheit oder Unfall zurückzuführen. In der Regel werden die Arbeitsverhinderungen der Arbeitnehmenden durch ein ärztliches Zeugnis belegt. Es können jedoch Situationen entstehen, in denen der Arbeitgeber die behauptete Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmenden überprüfen möchte. Ein Instrument hierfür stellt der Vertrauensarzt dar.

Unklare Rechtsgrundlage

Im schweizerischen Privatrecht finden sich keine Regelungen zum Vertrauensarzt des Arbeitgebers. Im Sozialversicherungsrecht gibt es diesbezügliche Bestimmungen, die sich jedoch nicht auf das privatrechtliche Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Vertrauensarzt übertragen lassen. Insbesondere ist der Vertrauensarzt nach KVG nicht mit dem privatrechtlichen Vertrauensarzt des Arbeitgebers gleichzusetzen. Als Vertrauensarzt im privatrechtlichen Sinne ist jener Arzt zu verstehen, welcher das Vertrauen des Arbeitgebers geniesst und von diesem beratend hinzugezogen wird, um die Eignung oder die Arbeitsfähigkeit eines Arbeitnehmenden abzuklären.

Lehre und Rechtsprechung stellen übereinstimmend fest, dass im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis der Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen das Recht hat, auf eigene Kosten einen Vertrauensarzt seiner Wahl beizuziehen und dem Arbeitnehmenden die Weisung zu erteilen, seine behauptete Arbeitsunfähigkeit von diesem Vertrauensarzt überprüfen zu lassen. Dafür setzen die einen eine ausdrückliche Regelung im Vertrag oder Reglement voraus, andere leiten dies aus der Treuepflicht ab. Die Tendenz zeigt sowohl in der Lehre als auch in der Rechtsprechung diesbezüglich in Richtung Treuepflicht als ausreichende Grundlage.

Aufgrund der Unklarheit bezüglich der vertragsrechtlichen Grundlage empfiehlt sich eine ausdrückliche Regelung im Arbeitsvertrag oder in einem Reglement.

Wann ist die Untersuchung zulässig?

Die Aufforderung des Arbeitgebers an Arbeitnehmende, sich einer vertrauensärztlichen Untersuchung zu unterziehen, ist als Weisung zu qualifizieren. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers ist jedoch unter anderem durch das Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmenden beschränkt. Richtigerweise wird daher zumeist vertreten, dass für die Zulässigkeit einer vertrauensärztlichen Untersuchung in aller Regel objektive Anhaltspunkte vorliegen müssen, welche den Arbeitgeber an der Richtigkeit des Arztzeugnisses und damit am Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit zweifeln lassen. Ein subjektiver Verdacht allein reicht nicht aus. Aufgrund der Verhältnismässigkeit ist zudem zu empfehlen, eine vertrauensärztliche Untersuchung nur dann anzuordnen, wenn bereits ein Arztzeugnis eingeholt worden ist (milderes Mittel). Davon kann es Ausnahmen geben, etwa im Zusammenhang mit Gesundheitsgefährdungen anderer Arbeitnehmenden, wenn hoch ansteckende Krankheiten im Spiel sind. Teilweise wird gefordert, dass die Aufforderung zur vertrauensärztlichen Untersuchung sofort erfolgen muss, dafür gibt es jedoch keinen Grund. Dennoch ist eine zeitnahe Aufforderung zu empfehlen, da ansonsten der Beweiswert der vertrauensärztlichen Untersuchung sinkt.

Eine möglichst rasche Abklärung ist zu empfehlen. Nach Möglichkeit sollten zunächst detaillierte Arztzeugnisse eingeholt werden. Erst in einem zweiten Schritt ist ein Vertrauensarzt beizuziehen.

Die Untersuchung beim Vertrauensarzt: ein Fallbeispiel

Bestehen Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit von Mitarbeitenden, kann ein Vertrauensarzt hinzugezogen werden. Folgender Gerichtsentscheid zeigt, dass Arbeitgeber durch dieses Vorgehen hohe Kosten vermeiden können.

Sachverhalt

Die Arbeitgeberin kündigte der Klägerin Mitte Mai 2009 per Ende August 2009 und stellte sie frei. In der Folge wurde die Klägerin von ihrem Hausarzt zuerst vom 27. August bis zum 7. September und anschliessend vom 8. September bis zum 13. September krankgeschrieben. Nachdem die Klägerin eine Verlängerung des Arbeitsverhältnisses geltend gemacht hatte, verlangte die Arbeitgeberin die Untersuchung beim Vertrauensarzt. Dieser stellte am 15. September 2009 fest, es liege keine Arbeitsverhinderung vor. Für die Zeit vorher konnte er keine Angaben machen. In der Folge wurden u.a. die Ärzte als Zeugen befragt. Der Hausarzt nahm zu seinem Arztbericht zuhanden des Vertrauensarztes als Zeuge Stellung.

Widersprüchliche Angaben

Zu diesen Ausführungen ist festzuhalten, dass sie sich grundsätzlich mit dem Arztbericht decken. Daraus lässt sich schliessen, dass der Arzt auch zum Zeitpunkt der Beweisverhandlung – mit an sich (in dieser Hinsicht) glaubhaften, wenn auch äusserst knapp gehaltenen Schilderungen – an seiner ursprünglichen Diagnose festhält.

Dennoch ergeben sich dem Gericht gerade aus den Zeugenaussagen des Arztes nicht unerhebliche Zweifel am tatsächlichen Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit der Klägerin.

Zunächst fällt auf, dass sich der Arzt selber widerspricht, wenn er nach seiner anfänglichen Angabe, er habe die Klägerin am 28. August erstmals und dann wöchentlich untersucht, anlässlich der Zeugeneinvernahme angibt, nach dem 8. September, also dem zweiten Untersuch, habe es keine Untersuchung mehr gegeben. Dies ist nicht nur ein Widerspruch in sich, sondern lässt auch die Aussage der Klägerin, wonach diese den Arzt nach dem ersten Arztbesuch am 28. August noch drei weitere Male aufgesucht haben will, völlig unglaubhaft erscheinen.

Sodann machte der Arzt zur Krankschreibung an sich und deren Zusammenhang mit der Arbeitsunfähigkeit sehr ausweichende und unglaubhafte Aussagen. So hielt er fest, dass bei einem Beschwerdebild, wie es bei der Klägerin vorgelegen habe, konzentriertes Arbeiten im Büro seiner Meinung nach nicht möglich wäre und eine Arbeit auf dem Bau sowieso nicht. Es sei eine Arbeitsunfähigkeit gewesen für das, was die Klägerin machte. Dabei deute vielleicht die Rachenentzündung allein noch nicht auf eine Arbeitsunfähigkeit hin, der Schwindel aber schon, vor allem, wenn er akut auftrete.

Später hielt der Arzt dann fest, vor allem die Tätigkeit wäre ein Problem gewesen. Die Klägerin habe ihm am 28. August gesagt, dass sie im Büro arbeite und Sekretariatsarbeiten mache. Dass sie damals seit ein paar Monaten freigestellt war und nicht mehr arbeitete, habe er nicht gewusst. Auch habe er keine Kenntnis davon gehabt, dass zwei Tage nach dem Untersuch bei ihm das Arbeitsverhältnis geendet hätte. Er attestiere jedoch auch eine Arbeitsunfähigkeit, wenn jemand nicht arbeite, für die Arbeitslosenkasse. Dies mag zutreffend sein, doch mutet es schon sehr seltsam an, wenn der Arzt die Klägerin als arbeitsunfähig «für das, was sie machte» bezeichnet, aber gleichzeitig keine Ahnung hatte, dass sie gar nicht mehr arbeitete.

Ausweichende Aussagen

Weiter sagte er aus, dass er den Grund, also den Auslöser für die Beschwerden der Klägerin, nicht kenne. Er mutmasste, dass es vielleicht Stress gewesen sei. Aber wenn es eine Infektion gewesen sei, habe dies ja nichts mit Stress zu tun. Auf zweimaliges Wiederholen der Frage, ob er die Patientin nicht nach dem konkreten Auslöser für den Schwindel und den Kollaps gefragt habe, meinte der Arzt lediglich, er verstehe die Frage nicht. Nicht nur grundsätzlich die Tatsache, dass der behandelnde Arzt, ohne wenigstens nach den Umständen am Tag des Krankheitsausbruches zu fragen, einfach auf die Schilderungen der Patientin abstellt, sondern gerade dieses ausweichende Aussageverhalten lässt die Aussagen des Zeugen als äusserst unglaubhaft erscheinen.

Wenn er dann noch zu Protokoll gibt, die Klägerin habe erzählt, sie sei am Arbeitsplatz kollabiert, und anfügt, dies habe er angenommen, so ist abgesehen vom – aufgrund der Freistellung der Klägerin und deren Aussage anlässlich der persönlichen Befragung, wonach sie bei ihrem Freund zu Hause kollabiert sei – offensichtlich nicht zutreffenden Inhalt dieser Aussage erstellt, dass der Zeuge lediglich eigene Vermutungen aufstellte, ohne diese bei der Klägerin zu verifizieren. Dass der untersuchende Arzt vor allem auf die Schilderung der Klägerin abstellte, zeigt sich auch in seiner Aussage, dass er nicht den Eindruck gehabt habe, die Klägerin täusche etwas vor, und dass ihm die Schilderung der Patientin plausibel erschienen sei. Die Begründung, weshalb er diesen Eindruck gehabt habe, nämlich dass er auch schon Fälle gehabt habe, welche deswegen hatten hospitalisiert werden müssen, ist jedoch keine, auf jeden Fall keine aussagekräftige in Bezug auf die Klägerin. Dies ist ein weiterer Grund, die Glaubhaftigkeit der Aussagen infrage zu stellen.