Vorsorgeauftrag Schweiz: Sicherheit für den Ernstfall

Einleitung zum Vorsorgeauftrag Schweiz

Anhand von konkreten Beispielen wird gezeigt, welche Regelungen in Vorsorgeauftrag Muster in der Regel fehlen und wo die gefährlichsten Fallstricke beim Verfassen eines Vorsorgeauftrags liegen.

Das neue Erwachsenenschutzrecht (Art. 360 ff. ZGB) bietet dank des Instruments des Vorsorgeauftrags mehr Recht auf Selbstbestimmung für den Fall einer Urteilsunfähigkeit zufolge Unfall oder Krankheit, wie beispielsweise einer Demenz. Wer hierfür Vorsorge treffen will, der setzt als Auftraggeber Personen seines Vertrauens ein, die ihn im Rechtsverkehr vertreten und die Personensorge sowie die Vermögenssorge übernehmen. Angestrebt wird daher eine maximale Selbstbestimmung bei gleichzeitig minimalem behördlichem Eingriff. Dadurch soll nicht zuletzt die Errichtung einer Beistandschaft durch die Erwachsenenschutzbehörde vermieden werden.

Erfährt die Erwachsenenschutzbehörde von der Urteilsunfähigkeit einer Person und liegt ein Vorsorgeauftrag vor, so prüft die Behörde, ob dieser gültig errichtet worden ist, ob tatsächlich eine Urteilsunfähigkeit vorliegt, ob die beauftragten Personen für ihre Aufgaben geeignet sind und ob die Behörde allenfalls weitere, den Vorsorgeauftrag auch ergänzende oder sogar korrigierende Massnahmen treffen muss. Die Wirksamkeit eines Vorsorgeauftrags liegt deshalb wesentlich in den Händen der Erwachsenenschutzbehörde. Wer also verhindern will, dass sein Vorsorgeauftrag zum toten Buchstaben wird, tut gut daran, die Fallstricke zu kennen und beim Verfassen des Vorsorgeauftrags die Aufgaben der beauftragten Personen sorgfältig zu umschreiben und griffige Weisungen für die Erfüllung dieser Aufgaben zu erteilen.