Hausordnung: Die Spielregeln für Stockwerkeigentümer

Verhältnis zum Reglement

Da das Reglement gemäss Art. 712g Abs. 3 ZGB ausdrücklich Bestimmungen über die Verwaltung und Benutzung enthalten soll, könnte man meinen, das Reglement sei ausschliesslich dazu da, die Benützung im Detail zu regeln. Dies mag auch der Grund sein, warum eine Hausordnung bei vielen Stockwerkeigentümergemeinschaften fehlt.

Tatsächlich könnte man eine solche Regelung treffen und auch eine Gebäudeordnung ins Reglement aufnehmen. Für Erlass und Abänderung der entsprechenden Bestimmungen gelten unter diesen Voraussetzungen jedoch dieselben Regeln wie für die Abänderung des Reglements. Dies wäre auch der Fall, wenn man neben dem Reglement eine Gebäudeordnung auf Reglements Stufe erlassen würde.

Richtigerweise sollte jedoch die Gebäudeordnung stufenmässig unter dem Reglement stehen und gewissermassen eine Ausführungsverordnung des Reglements bilden. Ins Reglement gehören die wichtigen Benutzungsgrundsätze und in die Gebäudeordnung die Details der Ausführung dieser Grundsätze. Im Reglement soll jedoch die Verbindlichkeit der Gebäudeordnung festgehalten werden.